Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

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Datum 26.07.2022 Nordseeraumprogramm 2021–2027: erste Projekte genehmigt

Jens Kurnol über den ersten Begleitausschuss im Nordseeraumprogramm

Begleitausschuss des Nordseeraumprogramms
Quelle: Joint Secretariat

Am 28. und 29.06.2022 fand der erste Begleitausschuss für das neue Nordseeraumprogramm 2021 – 2027 in Hannover statt. Auf der Sitzung wurden unter anderem die ersten 16 Projektanträge genehmigt. Jens Kurnol vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) war vor Ort und berichtet über Eindrücke und Ergebnisse der Veranstaltung.

Pelikane im Nordseeraum

Etwas war anders bei dieser Sitzung des Begleitausschusses des Interreg-Programms für den Nordseeraum. Und ich meine nicht die Pelikane, die uns als Plakat, Wegweiser und sogar Gullydeckel auf dem Weg zum Tagungsraum begleiteten – schließlich befanden wir uns im Pelikanviertel in Hannover, in dem früher unter anderem Pelikan-Füller gefertigt wurden. Und neu war auch nicht, dass man endlich seine Kolleginnen und Kollegen wieder persönlich getroffen hat und nicht nur auf dem Bildschirm – das ist wunderbar, aber passiert wieder häufiger. Nein, es war die politische Bedeutung, die diesem Treffen von deutscher Seite aus zugemessen wurde. In den fast 25 Jahren, in denen ich Interreg mal mehr, mal weniger intensiv begleite, habe ich bislang noch keine Begrüßung eines Ausschusses durch die zuständige Ministerin erlebt. Daran und natürlich an den Gesprächen mit den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Anrainerstaaten merkte man, dass die Zeiten sich geändert haben und internationale Kooperation zwischen den Willigen noch wichtiger geworden ist.

Begrüßung durch Bundesbauministerin Klara Geywitz

Bundesbauministerin Klara Geywitz betonte entsprechend in ihrer Videobotschaft, dass die gemeinsamen Probleme an der Nordsee nur gemeinsam gelöst werden können. Im Vordergrund müssen dabei die Menschen und die Natur stehen. Erforderlich sind räumlich integrierte Herangehensweisen zum Beispiel bei der Raumplanung auf dem Meer, dem Risikomanagement an der Küste, der Kreislaufwirtschaft oder der dezentralen Energieversorgung. Der neue zusätzliche Fokus auf „Better Governance“ bietet besonders gute Möglichkeiten, Akteure von verschiedenen administrativen Ebenen und aus Stadt und Land zusammenzubringen. Und schließlich gratulierte die Ministerin zum 25-jährigen Jubiläum des Nordseeraumprogramms.

Praktische Umsetzung des Programms

Nach diesem motivierenden Auftakt ging es unter dem einnehmenden und effizienten Vorsitz von Dr. Heike Hagedorn aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen erst einmal mit trockenen Themen los, die aber für die Umsetzung des Programms und vor allem für die Projektpartner wichtig sind. Dazu gehörten z. B. die Zustimmung zur Vorlage für den Zuwendungsbescheid (project subsidy contract), die Klärung, wer die Bonität der Antragstellenden prüft oder auch die Genehmigung weiterer fact sheets unter anderem zur Vorlage für die Partnerschaftsvereinbarung zwischen Lead- und Projektpartnern.

Genehmigung der Projektanträge

Nachdem diese Punkte erfolgreich abgearbeitet worden waren, konnten wir uns endlich der wichtigsten Aufgabe des Gremiums widmen: der Zustimmung oder Ablehnung von Projektanträgen. Allen Beteiligten ist bewusst, dass der gesamte Überbau, der leider viel Zeit und Energie frisst, nur dazu dient, die Umsetzung von Projekten zu ermöglichen. Es sind die Menschen in den Projekten, die – mit der finanziellen und manchmal auch politischen Unterstützung der EU und der Staaten und Regionen – konkrete Veränderungen vor Ort bewirken können; es ist nicht das Programm als solches.

Erstmals dabei waren Anträge für Kleinprojekte. Dieser Projekttyp wurde neu eingeführt, um den Bedarf nach kleineren Partnerschaften und schnelleren und einfacheren Verfahren zu decken. Etwas überrascht war ich dann allerdings von der geringen Nachfrage. Während wir etwa zeitgleich in den Programmen für den Ostseeraum 42 und für den Alpenraum 63 Anträge für Kleinprojekte erhielten, waren es im Nordseeraum nur drei. Die waren dafür aber auch so gut, dass sie alle drei genehmigt wurden. Besonders schön war dabei, dass das erste neue Kleinprojekt in der neuen Programmpriorität „Governance“ einen Lead Partner aus den neu zum Programm hinzugekommenen Regionen an der französischen Kanalküste hat.

Nach den Kleinprojekten standen die Interessenbekundungen zur Diskussion. Auch hier wurde – wie im Nordseeraumprogramm Tradition – jeder Antrag separat aufgerufen und diskutiert. Im Ergebnis sind 13 von 18 Anträgen genehmigt worden und können bis zum 14. November einen Vollantrag einreichen. Eine Liste aller genehmigten Anträge gibt es auf der Website des Sekretariats.

Weiterer Erfahrungsaustausch

Ein Stadtspaziergang im Anschluss an die Sitzung bot dann noch die Gelegenheit für besseres Kennenlernen und einen Erfahrungsaustausch zwischen den französischen und deutschen Mitgliedern.

Der Begleitausschuss trifft sich das nächste Mal am 20. und 21. September, wieder unter deutschem Vorsitz, um über die Vollanträge des 1. Calls im Nordseeraum zu entscheiden.

Weitere Informationen

First approvals (Website Nordseeraumprogramm)

Jens Kurnol

Jens Kurnol leitet das Referat „Europäische Raum- und Stadtentwicklung“ im Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Ein inhaltlicher Schwerpunkt seiner Arbeit ist unter anderem die transnationale territoriale Zusammenarbeit im Rahmen von Interreg. Er betreut auf Seiten des BBSR das Programm für den Ostseeraum.