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„Interreg hat viel erreicht – und wird es weiter tun!“

Ein persönlicher Rückblick von Dr. Katharina Erdmenger auf die transnationale Zusammenarbeit im Jahr 2018

Menschen legen ihre Hände in der Mitte zusammen (© Markus Jürgens/pixelio.de)

Das Jahr 2018 war für die transnationalen Interreg-Programme ein bewegtes, aber durchaus ertragreiches Jahr und dementsprechend für mich persönlich ein arbeitsreiches Jahr, das aber auch von interessanten und freundschaftlichen Begegnungen und Gesprächen geprägt war.

Kommissionsvorschläge für die neue Strukturfondsförderperiode ab 2020

Im Januar 2018 wussten wir noch nicht einmal, ob in den Vorschlägen der Kommission für die neue Strukturförderperiode ab 2020 die transnationalen Interreg-Programme überhaupt noch enthalten sein würden – aber sie waren es, wie uns die mit Spannung erwartete Veröffentlichung der Kommissionsvorschläge Ende Mai 2018 zeigte. Die Vorarbeit vieler hat dazu beigetragen, sicherlich auch die der deutschen „AG Interreg“. In Erinnerung geblieben ist mir dazu vor allem eine Veranstaltung im Europäischen Parlament Ende März 2018, zu der die Europaabgeordnete und Vorsitzende des Regionalausschusses des Europäischen Parlamentes, Iskra Mihaylova, eingeladen hatte. Ihre erklärte Absicht war es, mit dieser Veranstaltung Interreg-Befürwortern aus den Mitgliedsstaaten und dem Parlament sowie Vertretern der Programmsekretariate eine Gelegenheit zu bieten, gegenüber der Kommission darzustellen, wie wichtig die Programme für Regionen und Mitgliedsstaaten sind – mit Erfolg, wie man sieht. Gut war es, auf diese Weise zu erfahren, dass die Interreg-Programme auch im Europäischen Parlament viel Unterstützung erhalten und dass das Parlament ein wichtiger Verbündeter auf dem Weg zu den neuen Verordnungen sein wird.

Übereinstimmungen bei den Verhandlungen zur Interreg-Verordnung

Im Herbst begannen dann die Ratsverhandlungen zu den Verordnungsvorschlägen und es war schön zu sehen, wie groß die Übereinstimmung unter den Mitgliedsstaaten hinsichtlich der Interreg-Verordnung bereits ist. Die Netzwerke, die sich durch die Zusammenarbeit in den Programmen zwischen den Zuständigen für Interreg in den jeweiligen Hauptstädten entwickelt haben, tragen auch, wenn es um die Neugestaltung von Interreg ab 2020 geht. Die Verhandlungen sind zwar noch nicht abgeschlossen, aber eine erste Sitzung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten zur Interreg-Verordnung Ende November legte bereits fest, dass sich nach dem Willen der Mitgliedsstaaten an der grundsätzlichen Architektur der Programme – grenzüberschreitend, transnational, interregional – nichts ändern soll.

Vorsitz im „Steering Committee“ des Nordsee-Programms

Die Arbeit in den Programmen war für mich dieses Jahr unter anderem durch den deutschen Vorsitz im „Steering Committee“ des Nordsee-Programms geprägt. In zwei Sitzungen des Steering Committees im Juni und im Dezember konnten insgesamt mehr als 25 Vollanträge und etwa 20 „Expressions of Interest“ angenommen werden. Wenn die Diskussionen auch teilweise kontrovers waren, war es wieder eine Freude, diesem Ausschuss nun bereits zum zweiten Mal vorzusitzen (2011 hatte ich dort ebenfalls den deutschen Vorsitz wahrgenommen). Der Brexit warf auf dieses Programm mit britischer Beteiligung zwar einen unübersehbaren Schatten, aber der Wunsche aller, sich am Ende doch zu einigen, war ungebrochen. So war es möglich, viele spannende Projekte auch unter Beteiligung britischer Partner gemeinsam auf den Weg zu bringen. Ganz abgesehen davon, dass ausnahmslos alle Delegationen abends nach den Sitzungen vergnügt beim Essen zusammensaßen und es hier nur noch um eines ging: um die Freundschaft, die sie alle, die sich seit Jahren kennen, miteinander verbindet. In Zeiten europäischer Krisen ist das ein nicht zu unterschätzendes Ergebnis jeder Interreg-Sitzung!

Begeisterung der Mikroprojekte bei der Abschlusskonferenz des Interreg-Projektes SEMPRE

Ein weiteres Highlight in dieser Hinsicht war für mich im November die Teilnahme an der Abschlusskonferenz des Projektes „SEMPRE“ (Social Empowerment in Rural Areas) in Riga. „SEMPRE“ ist ein Projekt im Interreg-Ostseeprogramm - mit dem Ziel, soziale Dienstleister im Ostseeraum zu vernetzen und innovative soziale Dienste zu entwickeln. „SEMPRE“ setzt auf die Beteiligung der benachteiligten Gruppen, für die die Dienste bereitgestellt werden und unterstützt in Mikroprojekten Selbsthilfeinitiativen. Viele dieser Initiativen präsentierten sich bei der Konferenz in Riga: Es waren Migranten, die ihre eigenen Fortbildungsmodule mitentwickeln, Alleinerziehende, die sich bei der Entwicklung einer Informationswebseite gegenseitig unterstützen und Arbeitslose, die sich gegenseitig im Umgang mit Behörden beraten. Was auffiel, war die Begeisterung, mit der sie alle von ihren Kleinstprojekten berichteten. Dabei fiel immer wieder der Satz „Ohne Interreg und ohne die EU hätten wir nie zusammengefunden und säßen immer noch alle allein zu Hause und hätten keine neue Perspektive“.

Ein besseres Argument für Interreg und für Zusammenarbeit in Europa kann es gar nicht geben! In diesem Sinne hat Interreg viel erreicht – und wird es weiter tun.

Weitere Informationen: SEMPRE

Dr. Katharina Erdmenger ist im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Leiterin des Referates H III 3, Europäische Raumetwicklungspolitik/territorialer Zusammenhalt. Aufgaben des Referates sind die inhaltliche Ausgestaltung und Koordinierung aller Interreg B-Programme, an denen Deutschland beteiligt ist, das Programm ESPON, multilaterale- und bilaterale Zusammenarbeit zur Umsetzung der Territorialen Agenda und zur Raumentwicklungspolitik sowie die europäische Zusammenarbeit zur maritimen Raumplanung.