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Was ein Deutscher Ausschuss tut

Blick hinter die Kulissen des INTERREG B-Alltags

Abstimmung, Beratung und Vernetzung sind das Alltagsgeschäft der Gremien und Ausschüsse, die den Weg für die transnationale Zusammenarbeit im Rahmen von INTERREG B bereiten. Neben dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), sind es in besonderem Maße auch die Vertreter der Bundesländer, die ihren Beitrag leisten, um die Projektarbeit erfolgreich zu gestalten. Einblicke, wie viel Arbeit dahinter steckt und wo die besonderen Herausforderungen liegen, gibt Petra Schelkmann, Vorsitzende des Deutschen Ausschusses im Kooperationsraum Nordwesteuropa (NWE).

Frau Schelkmann, bitte klären Sie uns erst einmal auf: Was ist der Deutsche Ausschuss und was sind die Hauptaufgaben des Gremiums?

Jeder Kooperationsraum hat einen eigenen Deutschen Ausschuss, der sich aus den Vertreterinnen und -vertretern der am Programm beteiligten deutschen Länder und der Bundesministerien respektive dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) als Bundesbehörde zusammensetzt. Der Ausschuss berät und entscheidet auf nationaler Ebene über sämtliche Fragen, die die Programmabwicklung und die Projektbewilligungen betreffen. Diese deutsche Position wird dann in die transnationalen Programmgremien und die dortige Entscheidungsfindung eingespeist. Denn die Entscheidungen werden letztendlich im Konsens mit allen Mitgliedsstaaten des Kooperationsraums getroffen. Meine Hauptaufgabe als Vorsitzende liegt in der Koordinierung dieser Länderpositionen. Ich bin aber auch Anlauf- und Kontaktstelle für die zuständige Verwaltungsbehörde in Lille und für das Sekretariat in Lille, den Bund und – wenn deutsche Interessen betroffen sind – auch die Europäische Kommission.

Sind die Ausschuss-Mitglieder auch Berater der Projektpartner und Antragssteller?

Für solche Fragen haben wir als Deutscher Ausschuss eine „Nationale NWE-Kontaktstelle“ eingerichtet; vergleichbare Anlaufstellen gibt es aber auch in allen unseren europäischen Partnerländern. Gemeinsam arbeiten diese Kontaktstellen als Netzwerk, beraten und unterstützen potenzielle Projektpartner und Antragsteller. Ihre Arbeit trägt maßgeblich zur Durchführung der Projekte und damit des Programms bei.

Heißt das also, dass Ihnen als Ausschuss-Vorsitzende die bürokratischen Aufgaben zufallen?

Meine Aufgabe ist – soweit ich das nach knapp zwei Monaten Amtszeit sagen kann – in jedem Fall mit vielfältigen Erwartungen und Zuständigkeiten verbunden. Eine „typische Woche“ gibt es bei mir nicht. Stehen Ausschusssitzungen an, bin ich neben der inhaltlichen Vorbereitung natürlich auch für die Einladung, Raumorganisation und alles Organisatorische verantwortlich. Parallel stimme ich mich laufend mit Bundes- oder Länderkollegen ab.

Die Arbeit im Ausschuss ist auch mit vielen Dienstreisen verbunden: Seit nunmehr zwei Jahren finden praktisch jeden Monat meistens in Brüssel oder Lille die so genannten „PPG-Sitzungen“ des NWE-Programms statt, die Sitzungen zur Vorbereitung des neuen Förderprogramms. Hinzu kommen die Sitzungen des Programm-Begleitausschusses und die des Programm-Lenkungsausschusses. Hier wird über die Abwicklung des laufenden Programms und über die Projektbewilligungen entschieden. Eine besondere Möglichkeit mit den Projekten in Kontakt zu kommen bieten dabei Jahreskonferenzen („Annual Event“) des NWE-Programms. Der Austausch mit den europäischen Partnern in Roubaix im letzten Jahr und die Vorstellung der neuen Förderinhalte waren beispielsweise sehr intensiv und fruchtbar und wurden gut angenommen.

Bleibt daneben noch Zeit für den Austausch mit den anderen Kooperationsräumen?

Ja! In erster Linie über die Arbeitsgemeinschaft INTERREG beim BMVI. Meine erste Teilnahme steht für die nächste Sitzung Anfang September an. Darauf freue mich schon sehr. Wir arbeiten in der AG daran, das Know-how zu bündeln und Synergien in den insgesamt sechs Kooperationsräumen mit deutscher Beteiligung noch besser zu nutzen. Eine weitere Plattform zum Austausch über die transnationale Zusammenarbeit in Europa ist der Europaausschuss der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO). Auch die nationale Auftaktkonferenz in Berlin war ein Forum, sich mit den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen deutschen Ländern und den Partnerstaaten auszutauschen.

Welches sind die größten Herausforderungen bei Ihrer täglichen Arbeit?

Eine Herausforderung ist sicher, die „Europäische Kooperationskultur“ und die deutsche Verwaltungsstruktur miteinander in Einklang zu bringen. Das sind für uns ähnliche Herausforderungen wie für unserer Projektpartner; die Mentalitäten in den einzelnen Ländern sind ja doch sehr unterschiedlich. Eine schöne Herausforderung ist es für uns auch, potenzielle Partner von INTERREG B zu überzeugen und für zukünftige Projekte zu gewinnen. Dazu setzen wir auch auf regionale Veranstaltungen, um über das neue Förderprogramm zu informieren.

Und zum Abschluss: Welche Erfolgserlebnisse hält die Ausschuss-Arbeit bereit?

Das ist schwer zu sagen. Ab und an sind wir doch überrascht über die Kreativität von Antragstellern und freuen uns über tolle Ideen. Die Umsetzung und den Abschluss guter Projekte zu begleiten ist sicher ein weiteres Erfolgserlebnis in unserer täglichen Arbeit. Damit wir dieses Gefühl weiterhin erleben dürfen, ist es umso wichtiger, auch in der Zukunft eine gut funktionierende Nationale Kontaktstelle zu haben. Das zu leisten, ist eine der in meinen Augen wichtigsten Aufgaben, die anstehen.

Petra Schelkmann ist Leiterin des Referates Europäische Raumentwicklung im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung des Landes Rheinland-Pfalz. Seit Juli 2014 ist sie im Rahmen des transnationalen Programms INTERREG B Vorsitzende des Deutschen Ausschusses im Kooperationsraum Nordwesteuropa.