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Raumentwicklung und Governance

Eine gute Governance ist für eine nachhaltige Regionalentwicklung ein Erfolgsfaktor. Integrierte Strategien und die gemeinsame Umsetzung durch die Akteure auf den verschiedenen räumlichen Ebenen sind gefordert. Dies ist auch ein Hintergrund für die Erarbeitung und Umsetzung europäischer makroregionaler Strategien. Die transnationalen Programme tragen wesentlich dazu bei, die makroregionalen Strategien umzusetzen.

Für eine größere Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Regionen müssen der Verwaltungsaufwand abgebaut und Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht in der öffentlichen Verwaltung gesteigert werden. Gute staatenübergreifende Governance und effiziente Verwaltungen sind von großer Bedeutung.. Integrierte Ansätze und sektorübergreifende Abstimmung von Politiken und Multi-Level-Governance von der kommunalen bis zur europäischen Ebene werden gefördert.

In diesem Kontext spielen auch die europäischen makroregionalen Strategien eine wichtige Rolle. Hierbei handelt es sich um komplexe Strategien, die für größere staatenübergreifende Teilräume erarbeitet werden, die vor gemeinsamen Herausforderungen stehen - sogenannte europäische Makroregionen. Die Strategien betrachten wesentliche Entwicklungsherausforderungen in ihren sachlichen, räumlichen und zeitlichen Abhängigkeiten und begegnen ihnen durch gemeinsame Aktionspläne. Einerseits werden damit Möglichkeiten geschaffen, zentrale Ansätze und Strategien, z.B. "Europa 2020", in den Regionen stärker zu verankern. Andererseits besteht die Möglichkeit, spezifische regionale Charakteristika, Potentiale und Herausforderungen stärker bei der Umsetzung von EU-Politiken zu berücksichtigen. Damit wird den Gedanken des sogenannten "ortsbezogenen" Politikansatzes ("place-based approach") und der Territorialen Agenda 2020 der EU Rechnung getragen, die genau dies fordern. Die EU-Strategien eröffnen für europäische Teilräume/Makroregionen die Möglichkeit, Synergien zwischen den Aktivitäten verschiedener Akteure, den verschiedenen Finanzinstrumenten sowie insbesondere den EU-Förderprogrammen in der jeweiligen Region zu erzeugen.

Mit den EU-Strategien für den Ostseeraum und der Donaustrategie gibt es bereits zwei makroregionale Strategien, an denen Deutschland beteiligt ist. Für den Alpenraum wird derzeit eine EU-Strategie erarbeitet. Im INTERREG-Programm für den Ostseeraum wurden in den vergangenen Jahren ausgewählte "Flaggschiff-Projekte" der Makrostrategien unterstützt.

Die drei Programmräume mit Bezug zu diesen makroregionalen Strategien (Alpenraum, Donauraum, Ostseeraum) sehen explizit eine eigene Prioritätsachse für eine zum Thema Governance vor. Im Alpenraum liegt der Fokus dabei auf der Stärkung eines transnationalen ebenen-übergreifenden Verwaltungshandelns. Im Donauraum zielt diese Prioritätsachse neben der Stärkung der institutionellen Kapazitäten und der öffentlichen Verwaltungen und Dienste auch explizit auf die Umsetzung der EU-Strategien. Neu ist, dass hier ebenso wie im Ostseeraum neben der Unterstützung von "Flaggschiff-Projekten" zukünftig auch eine Anschubfinanzierung für Projekte (das sogenannte "seed money") und eine Unterstützung der Arbeit der thematischen Koordinatoren der makroregionalen Strategien möglich sein wird.

Die drei anderen Programmräume (Mitteleuropa, Nordseeraum und Nordwesteuropa) sehen keine eigene Prioritätsachse für Governance vor. Gleichwohl sind unter den spezifischen thematischen Prioritätsachsen auch in diesen Programmen Projekte denkbar, die auf eine bessere Raumentwicklung und die Förderung staatenübergreifender Governance zielen.

Gute Beispiele zum Themenfeld "Raumentwicklung und Governance" finden Sie unter Projekte.