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Workshop 4 "Stadt- und Regionalentwicklung"

Was ist aus Priorität 4 (Stadt- und Regionalentwicklung) geworden? Wie bringe ich mein Projekt in diesem Bereich unter?

Ausgehend vom Grundgedanken, dass INTERREG ein Programm der Raumentwicklung ist, steht angesichts der thematischen Konzentration 2014-2020 die Frage im Raum, wie Projekte aus dem Bereich der früheren Kernpriorität "Stadt- und Regionalentwicklung" noch gefördert werden können. Diese waren grundsätzlich auf eine stark integrierte Herangehensweise ausgelegt. Heißt das somit in der Konsequenz, dass die thematische Konzentration das Ende der integrierten Herangehensweise bei INTERREG ist?

Die Europäische Kommission hatte die ursprünglich vor allem an räumlichen Entwicklungskategorien ausgerichteten Förderprioritäten mit INTERREG IV auf vier thematische Blöcke konzentriert, darunter auch die Raum- und Stadtentwicklung (Priorität 4). Für die neue Förderperiode 2014-2020 erfolgte eine weitere Fokussierung auf Themen der Strategie Europa 2020, jenseits der Priorität 4. Damit stehen Fachthemen im Vordergrund der territorialen Zusammenarbeit. Gleichzeitig wurde die Orientierung auf integrierte räumliche Entwicklungsansätze für die gesamte Struktur- und Investitionspolitik gestärkt. Zwar sind die Prioritätsachsen in der neuen Periode noch spezifischer geworden, alle Programme müssen aber in Kapitel 4 darlegen, wie sie die Forderung nach integrierten räumlichen Ansätzen umsetzen. Konkrete Beispiele für förderfähige Aktionen sind darüber hinaus bei der Beschreibung der "eligible actions" (förderfähigen Maßnahmen) in den Programmen zu finden. Die Bearbeitung komplexer Themen (z.B. zum ländlichen Raum) ist nun aber in der Tat schwieriger geworden. Häufig bietet es sich an, ein bestimmtes förderfähiges Thema in den Vordergrund zu stellen und andere Themen untergeordnet "mit zu bearbeiten".

Beispiele im Bereich Verkehr und Regionalentwicklung zeigen in optimaler Weise, wie sich die Themen ergänzen, ist doch Erreichbarkeit eine Grundvoraussetzung für räumliche Entwicklung. Im Übrigen sollte über INTERREG hinaus gedacht werden und geeignete Projekte mit anderen Fördermöglichkeiten kombiniert werden (Beispiel: Connecting Europe). Diese Verknüpfung mit anderen EU-Fördermöglichkeiten kann den Mehrwert von INTERREG-Projekten noch steigern. Auch vermeintlich sektorale Themen wie Logistik, Standortmarketing oder Verladetechniken haben jeweils einen mittelbaren Raumbezug. Es kann als Vorteil angesehen werden, wenn Fachpolitiken auf das Verfolgen räumlicher Entwicklungsansätze orientiert werden, weil nur dadurch Konfliktlösungen und die Förderung einer ausgewogenen Raumentwicklung ermöglicht werden. Beachtet werden muss, dass sich die einzelnen Programme neuen Herausforderungen, wie der Themenkonzentration und deren Kopplung mit räumlichen Entwicklungsansätzen, unterschiedlich gestellt haben. Beispielsweise ist das Programm Nordwesteuropa deutlich konzentrierter als zuvor. Zum Beispiel wird das Thema Verkehr stark auf umweltfreundlichen Verkehr und die Reduktion von CO2-Emissionen fokussiert. Projekte im Bereich Kultur/Tourismus sind nicht mehr förderfähig.

Es zeigt sich weiterhin, dass Programme mit Bezug zu makroregionalen Strategien, also Ostsee-, Donau- und Alpenraum, ein breiteres Förderspektrum umfassen. Im Programm für Mitteleuropa, dessen Entwurf bereits fertiggestellt ist, werden integrierte räumliche Ansätze und räumliche Bezüge besonders deutlich gemacht. Projekte, die auf die Umsetzung von (auch früher entwickelten) Lösungen zielen, sollen stärker berücksichtigt werden (Kapitalisierungsprojekte). Investitionsvorbereitung sowie die Durchführung von Pilotinvestitionen und -aktionen stehen weiterhin stark im Fokus der transnationalen Programme. Auch das Thema "Governance" soll in den Räumen (insbesondere dort, wo makroregionale Strategien unterstützt werden) eine Rolle spielen.

Der Verweis auf das URBACT-Programm zeigt, dass es mit den URBACT-typischen Schwerpunkten auch andere Möglichkeiten für die Förderung von Maßnahmen der Stadtentwicklung bzw. für den Erfahrungsaustausch gibt.

Powerpoint-Präsentation "Was ist aus der Priorität 4 (Stadt- und Regionalentwicklung) geworden?"
Dr. Wilfried Görmar, BBSR

Powerpoint-Präsentation "Transnationale Zusammenarbeit. Regionalentwicklung und EU Verkehrspolitik"
Horst Sauer, Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg

Powerpoint-Präsentation "Was ist aus der Priorität 4 geworden? Wie bringe ich mein Projekt in diesem Bereich unter?"
Petra Schelkmann, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz

Impressionen von Workshop 4 "Stadt- und Regionalentwicklung"Quelle:  DV, Michael Kirsten


Moderation:Dr. Wilfried Görmar, BBSR, Bonn
Inputs:Horst Sauer, Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg
Petra Schelkmann, Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz, Mainz
Dr. Andreas Schubert, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, Rostock
Bericht:Christoph Pienkoß, Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V., Berlin


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